Die Europäische Union – Wirtschaft und Politik

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, der aus aktuell 27 Ländern gebildet wird. In dem Staatenverbund leben insgesamt etwa 502 Millionen Einwohner auf einer Fläche von ca. 4,3 Millionen km². In der Gesamtheit zählt man hier 23 Amtssprachen und überwiegend ist der Euro das offizielle Zahlungsmittel bis auf 10 Ausnahmen.

Die Geschichte der EU

eu flaggeDie Geschichte der heutigen Europäischen Union beginnt 1950 mit einer Rede des französischen Außenministers, in der er einen Plan vorstellt, um die Kohle- und Stahlproduktion von Frankreich und Deutschland in einer gemeinsamen Behörde zu organisieren. Dies geschah am 09. Mai, dem heutigen Europatag. Auf Grundlage dieser Überlegungen wurde zwei Jahre später von den Ländern Frankreich, Deutschland, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Italien die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet. 1958 wurde dieses Bündnis dann mit der Gründung der EWG (europäische Wirtschaftsunion) und der EURATOM (Europäische Atomgemeinschaft) erweitert. Ein wichtiges Ziel dieses Bündnisses war der Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen innerhalb dieser Gemeinschaft.

der europäische ombudsmannDiese drei europäischen Bündnisse wurden im Jahr 1967 zu einer Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft (EG), fusioniert und verfügten seither über gemeinsame Organe. Nach mehreren Erweiterungen zählt die EG 1992 zwölf Mitgliedstaaten und der Vertrag von Maastricht wird unterzeichnet, der weitgreifende Änderungen der EG-Verträge zur Folge hat. 1993 tritt der Maastrichter Vertrag in Kraft, womit die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft durch politische Abkommen erweitert wird und damit ist dann die EU gegründet. Außerdem wird die vollständige Wirtschafts- und Währungsunion mit der Einführung einer gemeinsamen Währung für 1999 beschlossen. Diese wird 2002 mit dem Euro in 12 der 15 EU-Ländern (außer Dänemark, Schweden und Griechenland) eingeführt.

Seither sind immer mehr Staaten der EU beigetreten, sodass heute 27 Länder zu dem Bündnis gehören. Zurzeit liegen von sechs weiteren Ländern (Kroatien, Mazedonien, Island, Montenegro, Serbien und Türkei) Bewerbungen zum EU-Beitritt vor.

Politik / Organe der EU

Die Europäische Union ist ein Staatenverbund, in dem der Präsident der Europäischen Kommission der Regierungschef ist.

Europäischer Rat (Brüssel)

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammen. Außerdem gehören dem Europäischen Rat der Präsident und der Kommissionspräsident an, die allerdings kein Stimmrecht haben. Mindestens vier Mal pro Jahr tritt der Europäische Rat zusammen und dient dazu, dass entscheidende Kompromisse zwischen den Mitgliedstaaten getroffen werden können, dabei ist er an der Rechtsetzung nicht beteiligt.

Rat der Europäischen Union (Brüssel)

Der Rat übt zusammen mit dem Parlament die Rechtsetzung der EU aus und setzt sich aus jeweils einem Vertreter pro Mitgliedsstaat zusammen. Dabei tagt der Rat in unterschiedlichen Zusammensetzungen, den sogenannten Ratsformationen. Der Vorsitz wechselt im halbjährlichen Rhythmus zwischen den Mitgliedsstaaten.

Europäisches Parlament (Straßburg)

Das europäische Parlament wird alle fünf Jahre in Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt und ist damit das einzige direkt gewählte Organ der EU, daher auch Bürgerkammer genannt. Insgesamt hat das europäische Parlament 754 Mitglieder aus rund 160 verschiedenen nationalen Parteien. Gemeinsam mit dem Rat ist das Parlament für die Gesetzgebung zuständig.

Europäische Kommission (Brüssel)

Die Europäische Kommission nimmt im politischen System der EU die Aufgabe der Exekutive wahr und in einem nationalstaatlichen System entspricht sie in etwa der Regierung. Sie überwacht die Einhaltung des Europarechtes durch die Mitgliedstaaten und kann Klage beim Europäischen Gerichtshof erheben. Die Mitglieder (auch EU-Kommissare genannt) werden von den einzelnen Staatsregierungen nominiert und dem europäischen Parlament bestätigt.

Weitere Organe der Europäischen Union sind die Europäische Zentralbank mit Sitz in Frankfurt, der Gerichtshof der Europäischen Union und der Europäische Rechnungshof, beide mit Sitz in Luxemburg.

Europäische Wirtschaft

containerschiff hamburgDie Europäische Union ist der größte Binnenmarkt weltweit und erwirtschaftet etwa 25 Prozent der weltweiten Einnahmen. Dabei unterliegt allerdings das Pro-Kopf-Einkommen starken Schwankungen je nach Mitgliedsstaat. Die wichtigsten Sektoren für die EU-Wirtschaft sind dabei die verschiedenen Industrien und Dienstleistungen, wohingegen die Landwirtschaft in der gesamten EU eher eine untergeordnete Rolle spielt.

Damit hat sich die EU als funktionierender Staatenverbund erwiesen, dessen wirtschaftlicher Erfolg natürlich eng mit der Wirtschaftspolitik der EU zusammenhängt. Wichtig für den ungehemmten Handel zwischen den Mitgliedsländern ist unter anderem die Zollunion, die besagt, dass innerhalb der Zollunion der Handel nicht durch Zölle behindert werden darf, außerdem sollen keine mengenmäßige Ein- und Ausfuhrbeschränkungen gelten. Dies funktionierte auch im Bereich des Warenhandels recht schnell, jedoch blieben im Dienstleistungssektor zunächst Hemmnisse bestehen, die durch die europäische Dienstleistungsrichtlinie ausgemerzt wurden.

boerse frankfurtObwohl die Landwirtschaft eine eher untergeordnete Rolle in der Wirtschaft der EU spielt, wurde hier schon früh eine Agrarmarktordnung eingeführt. Damit sollte die Produktivität in der Landwirtschaft erhöht werden und Preisschwankungen verhindert werden. Damit sollten die Produzenten eine gute Lebenshaltung garantiert werden und die Verbraucher sollten von einer stabilen Versorgung und angemessenen Preisen profitieren. Dies gestaltete sich allerdings als recht schwierig und daher ist auch heute noch die Landwirtschaft ein Thema, mit dem sich die EU regelmäßig beschäftigt.

Im Allgemeinen hat sich die Union allerdings bewährt und man konnte einen Staatenverbund schaffen, der mit einer stabilen Wirtschaft aufwarten kann und dies wurde nicht zuletzt durch die Einführung einer gemeinsamen Währung erreicht.

Mehr zum Thema EU finden sie laufend hier: http://derstandard.at/r651/EU